Transkript Podcast "Trust" – Episode 1: COVID-19-Prüfungen

02. Februar 2021

"Trust" – Der Podcast aus dem Rechnungshof. Weit mehr als nur die Zahlen. Mit Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes.

Hallo, ich melde mich aus dem Rechnungshof. Es ist dies ein erster Podcast, den der Rechnungshof macht, den ich als Präsidentin mache, denn mir ist es natürlich wichtig, dass wir als Rechnungshof auch Sie alle informieren, was der Rechnungshof tut, wie es uns geht in der jetzigen Situation, wo persönliche Kontakte zurückgedrängt werden und wo wir nur die Möglichkeit haben – oder vielfach nur die Möglichkeit haben – auf neue Art und Weise miteinander zu kommunizieren.

Vielleicht interessiert es Sie, wie der Rechnungshof arbeitet, wie es hinter den Kulissen des Rechnungshofes ausschaut? Und ich kann Ihnen berichten, dass ich momentan doch relativ alleine hier im Rechnungshof sitze. Es gibt einige wenige Personen, die mit mir hier sind. Aber wir sind auf Distanz und viele Prüferinnen und Prüfer arbeiten von Zuhause aus und das ist auch gut so, denn der Rechnungshof möchte natürlich auf keinen Fall dazu beitragen, dass sich hier die Pandemie ausweitet über unsere Prüfarbeit. Umgekehrt arbeiten wir sehr engagiert im Homeoffice. Wir bringen unsere Prüfungen kontinuierlich voran. 

Wir achten sehr darauf, dass wir hier am Ball bleiben. Wir haben bereits im vorigen Jahr begonnen, große Hilfsmaßnahmen im COVID-Bereich zu prüfen. Ich denke etwa an die Prüfung des Härtefallfonds. Wir legen dar, wie die Struktur der Hilfsmaßnahmen ausgerichtet ist und das soll allen Menschen einen Überblick geben über das, was der Staat hier leistet. Lassen Sie mich das sagen, ich denke, dass in der Krise es ganz wichtig ist, dass der Staat handlungsfähig ist, dass der Staat leistet, dass der Staat unterstützt. Das sieht auch der Rechnungshof so. Wir schaffen hier zu allererst mit unseren Prüfungen Transparenz über die Frage, was hat der Staat wirklich getan? Aber natürlich werden wir dann in bestimmten Fällen auch aufzeigen, welche Schwächen sich offenbaren. Und da sind die Lehren aus der Krise wahrscheinlich im Nachhinein zu ziehen. Es geht um die Frage, wie die Behörden zusammenwirken können, ob das reibungslos funktioniert. Natürlich erleben wir jeden Tag, wenn wir die Zeitung aufschlagen und die Medien verfolgen, Schwächen und stellen uns die Frage, ob das alles schlüssig ist. Wir stellen uns die Frage, ob alle an einem Strang ziehen, und wir stellen uns die Frage, ob die Systeme funktionieren. Das ist ein wichtiger Punkt für unsere Prüfungen – darauf zu achten, dass der Staat funktioniert.

Das Zweite ist: Es gibt große Förderungsbereiche. Da werden Sie sich auch die Frage stellen, ob wir uns das leisten können. Es ist so, dass jetzt ausgeholfen werden muss. Das ist notwendig. Es gibt Kurzarbeitsregelungen, es gibt Unterstützungen für Unternehmen, da muss der Staat helfen, weil er ja auch Einschränkungen für diese Unternehmen vorgegeben hat. Es kann nicht so weitergemacht werden wie bisher in dieser Krisensituation. Diese Zeit müssen wir überbrücken. Aber alles muss fair und gerecht sein. Und das ist die Position des Rechnungshofes.

Mittelfristig oder langfristig, wenn wir das alles überwunden haben, dann müssen wir wieder darauf schauen, wie wir auch die Dinge ausgeben, sodass es hier nicht zu einem sozusagen permanenten Anspruchsdenken an den Staat kommt, weil ja der Staat für die Krise sozusagen vorsorgen muss. Das haben wir mehr denn je vor Augen geführt bekommen.

Wie gesagt hat der Rechnungshof auch in dieser Krise eine besondere Verantwortung. Er muss kontrollieren und wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass wir alle wesentlichen Ausgabenbereiche hier prüfen. Wir haben, wie ich schon ausgeführt habe, im Vorjahr schon mit Prüfungen begonnen und wir haben in diesem Jahr auch wesentliche Bereiche aufgenommen, diese COVID-Unterstützungsmaßnahmen. Da geht es zum einen um die Kurzarbeit, das ist ein wichtiges Instrument, aber Missbräuche müssen verhindert werden. Es geht zum anderen um Unterstützungen für Unternehmen, die etwa über die COFAG ausgezahlt werden und wir haben verschiedene andere Hilfsmaßnahmen, je nach Zielgruppe etwa im künstlerischen Bereich et cetera, und das alles werden wir hier umfassenden Prüfungen unterziehen. Wie auch dann in der Folge naturgemäß Beschaffungen ein Thema für den Rechnungshof sind. Das ist wichtig, wie wir hier agieren, wenngleich wir wissen, dass in der Krise, wenn man beschaffen muss, natürlich hier auch ein dringender Handlungsbedarf besteht. Da wird der Rechnungshof natürlich auch das in Rechnung stellen und natürlich auch das beachten, was die speziellen Voraussetzungen waren für bestimmte Unterstützungsmaßnahmen.

Ich komme jetzt auch schon zu einem Ende. Ich möchte mich von Ihnen verabschieden. Wenn Sie Interesse an weiteren Berichten aus dem Rechnungshof haben, es wird wieder einmal ein Podcast aus dem Rechnungshof kommen. Wir werden Sie am Laufenden halten über den Fortschritt über unsere Prüfungen, über Neuigkeiten aus dem Rechnungshof.

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