Transkript Podcast "Trust" – Staffel 3 / Episode 4: Ausblick

"Trust" – Der Podcast aus dem Rechnungshof. Weit mehr als nur die Zahlen. Mit Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes.

Trust – der Podcast aus dem Rechnungshof, weit mehr als nur die Zahlen – mit Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass ich mich wieder aus dem Rechnungshof melden kann. Ich freue mich, dass Sie mir zuhören. Ich hoffe, dass das Jahr 2023 gut für Sie begonnen hat und ich kann Ihnen berichten, dass auch der Rechnungshof wieder seine Arbeit voll aufgenommen hat. Mit voller Energie wollen wir im Rechnungshof das tun, wofür wir da sind.

Wir sind daran interessiert, das staatliche Wirken zu verbessern, mit unseren kritischen Prüfberichten aufzeigen, was zu tun ist. Und summa summarum treten wir in einer Zeit, die nicht immer einfach ist, für einen funktionierenden Staat ein. Dieser funktionierende Staat ist ganz wichtig, wenn es darum geht, Krisen zu lösen, schwierige Handlungsfelder zu bearbeiten und den Menschen auch Orientierung zu geben. Die Grundlage für das Handeln der Privaten, für die Wirtschaft, für verschiedene Bevölkerungsgruppen ist, dass unsere Systeme funktionieren. Das fängt an im Gesundheitssystem, im Pflegesystem, im Bereich der Schule, im Bereich der staatlichen Verwaltung insgesamt, dass eben Projekte dann auch Genehmigungsverfahren in einer bestimmten Zeit auch ablaufen können und dass man eben neue Herausforderungen gut aufgreift und Probleme dann anpackt, wenn sie zu tun sind.

Und mich hat es besonders gefreut, dass ich dabei sein konnte bei der Eröffnung des sanierten Parlamentsgebäudes. Ich denke, da ist es vielen in Österreich gleich gegangen. Wir sind stolz auf unser Österreichisches Parlament. Es sind viele Bürgerinnen und Bürger auch gekommen, um das Parlament zu besichtigen. Dieses Parlament ist das Zentrum der Demokratie. Es ist jener Ort, wo auch die Debatte stattfindet. Die Debatte über Problemsituationen im Staat, über politische Lösungen. Es soll hier der Diskurs über unterschiedliche Handlungszugänge geben und am Ende des Tages soll hier dann eine Entscheidung getroffen werden. Entscheidungen, die für die Bevölkerung ganz wichtig sind.

Das Parlament ist auch zuständig für die parlamentarische Kontrolle in unserer Republik. Das ist sehr, sehr wichtig. Dazu gehört, dass das Parlament selbstbewusst ist. Berichte des Rechnungshofes sollen das Parlament stärken als Kontrollorgan der Regierung. Und das tun wir sehr gerne. Ich freue mich dann, wenn ich im neuen Parlamentsgebäude sitzen kann und wir im Rechnungshofausschuss möglichst viele Berichte, möglichst zeitnah mit den zuständigen Bundesministerinnen und Bundesministern auch diskutieren können. Und wenn es dann um die Umsetzung geht unserer Empfehlungen. An sich ist es ja so, dass der Umsetzungsgrad der Berichte aus den Empfehlungen aus Rechnungshofberichten nicht schlecht ist. Aber noch besser ist, wenn es dann tatsächlich auch gemacht wird. Wenn Dinge nicht nur zugesagt werden, sondern dass auch Schritte eingeleitet werden. Schritte zur Verbesserung.

Wir haben am Ende des Jahres 2022 noch umfangreich über die Tätigkeiten des Rechnungshofes berichtet. Und in diesem Tätigkeitsbericht appelliere ich, dass man die Dinge eben gemeinsam besser machen soll. Da hat niemand den Stein der Weisen, aber alle dürfen mitreden und alle können ihre Position einnehmen. Wichtig ist, dass man ernsthaft und ohne Zynismus an die Themen herangeht. Und wichtig ist, dass man etwas für die Allgemeinheit will. Darauf wird der Rechnungshof achten. Denn wir sind die Anwälte der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Österreich. Und wir wollen für die Bürgerinnen und Bürger eintreten. Ich habe vom Parlamentsgebäude gesprochen, wo die Arbeitsatmosphäre, natürlich die Rahmenbedingungen jetzt wesentlich besser sein werden. Wo es möglich ist, die Dinge gut zu präsentieren. Wo es möglich ist, sich die Dinge gut auszureden. Und wo ich mich darauf freue, dass der Rechnungshof dort auch ein gern gesehener Gast ist. Schließlich ist es aber auch so, dass wir natürlich zuständig sind für die Prüfung der Sanierung des Parlamentsgebäudes selbst. Da haben wir jetzt eine abschließende Prüfung bereits eingeleitet. Und wir werden der Öffentlichkeit, dann, wenn der Bericht fertig ist, berichten. Ganz genau und detailliert über Budgetkosten und Termine. Darauf haben Sie ein Anrecht. Das soll jeder und jede wissen. Es geht uns um die Bauabwicklung. Wir sehen, dass es jetzt geschafft wurde nach fünf Jahren. Das macht auch mich stolz. Und die konkreten Details werden Sie dann in unserem veröffentlichten Bericht erfahren. Das werden wir den Parlamentariern vorlegen und dann ist dieses Kapitel der Parlamentsgebäudesanierung abgeschlossen, auch für den Rechnungshof. Denn persönlich war ich ja auch Mitglied des Bauherrenausschusses und konnte hier die Fortschritte immer wieder auch beobachten.

In diesem Sinne freue ich auch darauf, wenn wir uns in diesem Jahr möglicherweise doch gelegentlich via Podcast hören. Wenn Sie Interesse an der Arbeit des Rechnungshofes haben. Und ich kann Ihnen versichern, dass wir Berichte liefern werden. Und da wird für jeden etwas dabei sein.

Wir planen demnächst auch die Bildungsdirektionen zu veröffentlichen. Das ist ein Bericht, der über neun Bundesländer geht und das Ministerium geht. Sozusagen eine wichtige Einrichtung im gesamten Staat. Auch da können Sie Neues erfahren. Und ich freue mich, wenn Sie einen Blick auf unsere Website werfen und den Bericht dann sich zu Gemüte führen und hier unserer Arbeit Einiges abgewinnen können. Und ich freue mich auch, wenn Sie uns Ihr Feedback geben. Dankeschön für Ihre Aufmerksamkeit. Machen Sie es gut im Jahr 2023. 

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