Follow-up-Überprüfung zur Brückenerhaltung in Vorarlberg

Der Rechnungshof veröffentlichte heute die Follow-up-Überprüfung zur Brückenerhaltung in Vorarlberg.

Das Land Vorarlberg war für 614 Brücken, die Stadt Feldkirch für 31 und die Stadt Hohenems für 53 Brücken zuständig. Für die Brückenerhaltung gab das Land Vorarlberg 2023 15,63 Millionen Euro aus, die Stadt Feldkirch rund 138.000 Euro und die Stadt Hohenems rund 51.000 Euro.

Während die Stadt Feldkirch die drei überprüften Empfehlungen des im Jahr 2022 veröffentlichten Berichts „Brückenerhaltung in Vorarlberg“ zur Gänze und die Stadt Hohenems von drei überprüften Empfehlungen zwei zur Gänze und eine teilweise umsetzten, bestand beim Land Vorarlberg nach wie vor erheblicher Handlungsbedarf, weil von elf Empfehlungen erst eine umgesetzt und sech teilweise umgesetzt waren. Dies betraf auch Empfehlungen, die Synergiepotenziale bei der Brückenerhaltung zwischen dem Land Vorarlberg und den Vorarlberge Gemeinden boten.

Sicherstellung der Straßenerhalterpflichten

Das Land Vorarlberg sowie die Stadt Feldkirch führten die in den Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS) vorgeschlagenen Maßnahmen zur bautechnischen Überwachung (laufende Überwachung, Kontrolle und Prüfung) von Straßenbrücken durch. In der Stadt Hohenems fand bei sechs von 53 Brücken weder eine Kontrolle noch eine Prüfung statt. Damit schufen das Land Vorarlberg und die Stadt Feldkirch, die Stadt Hohenems aber erst teilweise, die Voraussetzungen dafür, die Erfüllung ihrer Straßenerhalterpflichten sicherzustellen.

Zustandserfassung und -Bewertung

Eine Pflicht zur Anwendung der RVS 13.03.11 für Landesstraßen fehlte weiterhin, obwohl sie in der Praxis bereits angewendet wurde. Aus Kosten-Nutzen-Überlegungen erachtete es der Rechnungshof – unter Einhaltung der Vorgaben im Straßengesetz (wie insbesondere der Verkehrssicherheit) sowie der Pflichten, die sich aus der Wegehalterhaftung ergaben – weiterhin als überlegenswert, vereinfachte Regelungen für Brücken im niederrangigeren Straßennetz vorzugeben.

Erhaltungsmaßnahmen

Das Land Vorarlberg führte Brückenerhaltungsmaßnahmen regelmäßig und vorausschauend durch. Allerdings nahmen sowoh die Anzahl und der Anteil der Brücken in der Zustandsklasse 5 (sehr schlecht) als auch die Anzahl der Brücken in der Zustandsklasse 4 (schlecht) im Zeitraum 2019 bis Dezember 2023 zu. Es bestand daher für
das Land Vorarlberg weiterhin das Risiko, dass zukünftig verstärkt dringende Erhaltungsmaßnahmen zeitgleich erforderlich werden, um eine besondere Gefährdung
der Straßenbenützung abwenden zu können.