Beteiligungen der Stadt Krems und der Stadtgemeinde Leonding

Zentrale Empfehlungen:

1. Für das Beteiligungsmanagement wären Richtlinien beziehungsweise Leitfäden auszuarbeiten. Darin sollten die Grundzüge für eine effiziente und wirksame Aufgabenwahrnehmung durch die mit dem Beteiligungsmanagement beauftragten Stellen festgelegt werden. Das Beteiligungsmanagement sollte sämtliche Beteiligungen umfassen und der Bedeutung der Beteiligungen für die Aufgabenerfüllung der Gemeinde und den daraus resultierenden finanziellen Risiken entsprechen.
2. Auch sollte festgelegt werden, für welche Aufgabenbereiche die Leistungserbringung in ausgegliederten Gesellschaften geeignet ist. Dabei wäre auch zu prüfen, ob eine Leistung effizienter durch die Gemeinde selbst oder durch eine Beteiligung erbracht werden kann.
3. Ein auf das Beteiligungsportfolio abgestimmtes Beteiligungscontrolling und Risikomanagement wären einzurichten.
4. Gemeinsam mit den Beteiligungen sollten die unternehmensspezifischen Anforderungen an ein Internes Kontrollsystem erhoben und in der Folge ein entsprechendes, den Anforderungen der jeweiligen Beteiligung angepasstes Internes Kontrollsystem eingerichtet werden. Dabei wäre insbesondere auf ein durchgehendes Vier-Augen-Prinzip zu achten.
5. Im Hinblick auf potenzielle Konflikte zwischen den Zielen und Interessen der Stadt beziehungsweise Stadtgemeinde und jenen der Beteiligungen wären Personen in Aufsichtsräte zu entsenden, die ihre Tätigkeit unbefangen ausüben können.