Bericht zu Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark veröffentlicht

21. April 2023 – Investitionen rückläufig, umfassende Strategie zu Erhaltung des Vermögens fehlt

Der Rechnungshof überprüfte von Jänner bis Mai 2022 Umfang und Entwicklung der Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark sowie die Darstellung dieser Investitionen im Rechnungswesen der beiden Länder. Prüfungsziele waren die Erhebung und Darstellung der Investitionen nach dem neuen Haushaltsrecht, die Beurteilung, ob diese Investitionen den Erhalt des Vermögens sicherstellen, sowie die Beurteilung der Aussagekraft und Transparenz der Darstellung der Investitionen in den Rechnungsabschlüssen. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2016 bis 2021, wobei der Schwerpunkt auf den Jahren 2020 und 2021 lag.

Zentrale Empfehlungen

Land Steiermark: Die Gebarung der wirtschaftlichen Unternehmungen wäre in den Landeshaushalt aufzunehmen und als Global- bzw. Detailbudgets transparent abzubilden.
Länder Oberösterreich und Steiermark: Für Infrastrukturinvestitionen wäre – auch im Hinblick auf die Vermögenserhaltung – ein Gesamtkonzept zu erstellen. Darin wären sowohl die Direktinvestitionen des Landes als auch die Investitionen in ausgegliederte Gesellschaften, die mit Kapitaltransfers des Landes unterstützt werden, aufzunehmen.
Länder Oberösterreich und Steiermark: Allfällige Besonderheiten des Vermögens (z.B. Unveräußerlichkeit, fehlende Bewertung, Bandbreiten) wären in den Rechnungsabschlüssen zu erläutern. Soweit aus den Bilanzwerten keine direkten Rückschlüsse auf den Umfang des Vermögens gezogen werden können, wären die Erläuterungen durch zusätzliche Angaben zum Wirtschaftsgut (z.B. Menge, Länge) zu ergänzen.
Länder Oberösterreich und Steiermark: In den Rechnungsabschlüssen wären die gewählten Bewertungsmethoden und die Herleitung von Referenzwerten für die Positionen der Vermögensrechnung anzuführen und gegebenenfalls zu erläutern. Dadurch würden wertvolle Informationen für eine Analyse der Rechnungsabschlüsse und in weiterer Folge der wirtschaftlichen Situation des Landes zur Verfügung stehen.

pdf Datei:: 4,065.9 KB
Umfang:: 122 Seiten

Bericht: Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark

Herunterladen